20 Jahre Woba-Verkauf: Mutige Entscheidung, bedenkliche Fehler
Am 9.3.2006 wurde im Dresdner Stadtrat der Verkauf der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Woba und damit von 48.000 Wohnungen beschlossen. Was lässt sich 20 Jahre später zu der damaligen Entscheidung sagen, deren Erlös fast eine Milliarde Euro betrug? Eine Bewertung des BSW-Fraktionsvorsitzenden Ralf Böhme.
„Mit der Veräußerung des städtischen Wohnungsbestandes betrat Dresden 2006 Neuland. Es war eine mutige und weitsichtige Entscheidung, Dresden durch den Erlös von seinen Schulden zu befreien. Das ermöglichte den Spielraum, frei von Zins und Tilgung in den darauffolgenden Jahren so glanzvolle Projekte wie den Umbau des Kraftwerks Mitte, des Kulturpalasts und des Heinz-Steyer-Stadions zu realisieren.
Es wurden allerdings auch bedenkliche Fehler gemacht. Einen Mindestbestand im Besitz der Stadt zu belassen, wäre dringend geboten gewesen – Belegungsrechte ersetzen das nicht.
Seit etwa zehn Jahren doktert die Stadt nunmehr erfolglos am Vorhaben herum, wieder einen kommunalen Wohnungsbestand aufzubauen. Das Projekt WiD leistet dies nicht. Zu viele Steuergelder werden für zu wenige Mieter ausgegeben. Den Mietmarkt entlastet das nicht.
Für dieses Ziel sind anspruchsvollere Lösungen notwendig. Man sollte durchaus auch einmal über den Tellerrand schauen, beispielsweise nach Wien: Dort ermöglicht eine vorausschauende, kreative Lokalpolitik die Finanzierung eines umfangreichen städtischen Wohnungsbestandes und damit sorgenfreies Wohnen für die Bürgerinnen und Bürger.“






