Stadtfest als Plattform für Rüstungslobby
Das Dresdner Stadtfest liefert tolle Bilder. Aber auch das: Auf der „Blaulichtmeile“ am Landtag präsentiert sich die Bundeswehr dermaßen raumgreifend, dass das „als Provokation verstanden“ werden kann, sagt BSW-Fraktionschef Ralf Böhme. Schließlich hatte die tarnfarbene Ausstellung schon vor einem Jahr eine kontrovers geführte Debatte ausgelöst.
Die Fraktion des BSW unterstützte im Stadtrat ein Verbot der Zurschaustellung von Kriegswaffen auf dem Stadtfest. Ein entsprechender Antrag wurde unter anderem mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen abgelehnt. Dass die Bundeswehr diesmal nun auf klassische Waffen verzichtet und vor allem auf Militärfahrzeuge setzt, ändert nichts daran, dass dies „ein weiterer Beitrag zur Militarisierung der Gesellschaft“ ist, so Ralf Böhme.