Pragmatismus statt Wunschdenken: Vernunft siegt beim Wärmeplan
Der Stadtrat hat mit den Stimmen des BSW den kommunalen Wärmeplan beschlossen, dabei allerdings die Akzente signifikant in Richtung Machbarkeit verschoben. Den Zumutungen für Industrie und Gesellschaft wurden deutliche Grenzen gesetzt, auch der Ausstieg aus dem Erdgas ist vorerst abgesagt.
Dresden war spät dran. Genau genommen hätte der Wärmeplan noch im Juni eingereicht werden müssen. Dass er erst jetzt verabschiedet wurde (und so auch die Fördermittel fließen können), hat ihm aber gut getan. Denn die beschlossene Fassung weicht zwar stark von der Ursprungsvorlage der Verwaltung ab, dafür regiert nun das Augenmaß. Statt die Prämissen vom Ende her zu denken, nämlich der Klimaneutralität bis 2045, müssen sich alle Schritte auf dem Weg daran messen lassen, inwiefern sie den Sorgen und Bedürfnissen der Menschen Rechnung tragen.
BSW-Stadtrat Maurice Devantier bilanzierte nach der Stadtratssitzung: „Wir haben mit durchgesetzt, dass es nicht um abstrakte Ziele geht, sondern darum, was finanzierbar ist und für eine sichere Versorgung sorgt. Das muss immer im Fokus stehen und das ist auch unsere politische Leitlinie.“
In seiner Rede hatte Maurice gesagt, Maßnahmen sollten auf ihre Sinnhaftigkeit geprüft und dann die besten davon umgesetzt werden.
„Dieser Plan wird nicht das Weltklima retten. Er hat keinen Einfluss darauf. Natürlich soll man sich Ziele setzen, aber kann nicht ein gewünschtes Ergebnis beschließen und dann tritt das so ein. Dass das nicht funktioniert, haben wir schon mehrfach gesehen.“
Pragmatismus statt Wunschdenken also. Dazu gehört, auch den Umstieg auf alternative Energieträger unter den Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit zu stellen. Gegenwärtig erfolgt die Wärmeversorgung in Dresden nach offiziellen Angaben zu etwa 94 Prozent durch Erdgas. 43 Prozent der Haushalte werden demnach mit Fernwärme beheizt.
Statt der Vorlage der Verwaltung nahm der Stadtrat nach langer Debatte einen Ersetzungsantrag von CDU und Team Zastrow, erweitert um einen Änderungsantrag von FDP/FB, an. Dafür votierte eine klare Mehrheit von 43 Stadträten bei 26 Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Was die „Dresdner Neuesten Nachrichten“ zu dem Kommentar veranlasste, die „klar grüne Handschrift“ der Verwaltungsvorlage sei einkassiert und ersetzt worden. „Künftig gilt: Wirtschaftlichkeit vor Tempo beim Klimaschutz. Gut so.“ Die Entscheidung sei ein Sieg der Vernunft, schreibt die DNN.
