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BSW gegen Waffen beim Stadtfest – Mehrheit dafür

Ist ein Familienfest der passende Ort, um Kriegswaffen zu präsentieren? Zu dieser Frage prallten die Meinungen bereits nach dem Dresdner Stadtfest im Sommer 2024 aufeinander, nachdem die Bundeswehr dort Panzer und ein Patriot-Raketenabwehrsystem aufgefahren hatte. Jetzt beschäftigte sich auch der Stadtrat damit. Das BSW schloss sich einem Antrag der Linken für ein Verbot solcher Waffen bei künftigen Stadtfesten an. Fraktionschef Ralf Böhme: „Entsprechend seiner Programmatik lehnt das BSW jede werbende Darstellung von todbringendem Kriegsgerät ab. Gerade angesichts von Eskalationsorientierung und Kriegsrhetorik von Teilen des politischen Personals in Deutschland positionieren wir uns klar gegen jeden Versuch, die Bevölkerung für militärische Ertüchtigung zu motivieren und Waffentechnik zu breiter gesellschaftlicher Anerkennung zu verhelfen.“

Der Antrag wurde allerdings mit 37:25 Stimmen bei vier Enthaltungen abgelehnt. CDU, SPD, Grüne, Team Zastrow und FDP/Freie Bürger stimmten gegen das Waffenverbot beim Stadtfest.